"Wir in Hamburg" / hamburg interkulturell
Nutzungsvertrag
1. Vertragsgegenstand
„Hamburg interkulturell“ online - nachfolgend HAMBINT - ist ein Projekt
von peeng e.V. HAMBINT bietet den Nutzern Zugriff auf die Inhalte der enthaltenen
Produkte via elektronischer Datenfernübertragung. Peeng e.V. behält
sich vor, Änderungen des Produktangebotes vorzunehmen.
2. Umfang der Nutzung
Der system-technische Nutzerservice gewährleistet den Zugriff auf die Daten
7 Tage pro Woche, 24h am Tag mit einer möglichst hohen Verfügbarkeit.
Der Nutzer ist berechtigt, die HAMBINT-Produkte während der Vertragslaufzeit
ohne zeitliche Begrenzung in vollem Umfang für den Eigenbedarf zu nutzen.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Für die Nutzung der HAMBINT-Produkte werden die Tarife der jeweils geltenden
HAMBINT-Preisliste berechnet. Die am 01.08.2001 in Kraft getretene Preisliste
sieht für das Abfragen von Informationen keine Nutzungsentgelte vor. Für
das Bestellen von Eintrittskarten zu Veranstaltungen von peeng e.V. gelten weitergehende
Regelungen, insbesondere die einschlägigen Rechtsvorschriften unter Hinzuziehung
der AGB von peeng e.V. und „Hamburg interkulturell“ soweit schriftlich
fixiert (diese können abgefordert werden unter der u.a. Adresse).
4. Gewährleistung und Haftung
peeng e.V. übernimmt keine Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit
der technischen .Alle Informationen, technischen Angaben und Programme der HAMBINT-Produkte
wurden mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Angesichts der großen
Vielfalt von Informationen und Systemen sind Fehler und Probleme nicht vollständig
auszuschließen.
Die Haftung für fahrlässiges Verhalten wird ausgeschlossen.
Für den Schutz seiner Teilnehmerkennung – falls erteilt - ist der
Nutzer allein verantwortlich. Peeng e.V. haftet nicht für Schäden,
die dem Nutzer durch Mißbrauch oder Verlust seiner Teilnehmerkennung
entstehen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Teilnehmerkennung an Dritte
weiterzugeben oder Dritten in irgendeiner Form davon Kenntnis zu verschaffen.
Über die Dienste von HAMBINT angesteuerte weitere Informationen – sog.
Links – übernimmt weder HAMBINT, noch peeng e.V. oder an diesen
Projekten Beteiligte natürliche oder juristische Personen eine Verantwortung
oder Haftung.
5. Datenschutz
Der Nutzer wird gemäß § 31 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz darauf
hingewiesen, dass übermittelte Adressdaten im Rahmen der sich aus der Nutzung
von HAMBINT ergebenden Dienste gespeichert und maschinell verarbeitet werden.
Peeng e.V. gewährleistet die vertrauliche Behandlung dieser Daten..
6. Vertragslaufzeit, Kündigung
Abs (1-4) derzeit nicht aktuell
Verletzt der Nutzer die Bestimmungen dieses Vertrages, ist peeng e.V. berechtigt,
den Vertrag (d.h. insbesondere auch die Zugangs- und Informationsweitergabeberechtigung
falls gesondert erteilt) außerordentlich zu kündigen und den Zugang
zu HAMBINT sofort und ohne Ankündigung zu sperren.
7. Vertragsänderungen, Gerichtsstand
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform
und der elektronischen Korrespondenz via e-mail.
Erfüllungsort ist Hamburg (Deutschland). Gerichtsstand ist der jeweilige
Sitz von peeng e.V., sofern der Nutzer Vollkaufmann, eine juristische Person
des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen
ist.
8. Vertragsänderungen, Gerichtsstand
Elektronisch gesteuerte Vernetzungen mit Diensten von HAMBINT (insbesondere
sog. links) sind nur nach Absprache mit peeng e.V. zulässig; diese Absprache
sind nachzuweisen
Peeng e.V. für "Wir in Hamburg" / hamburg interkulturell
Winklers Platz 8
D-22 767 Hamburg
Deutschland / Germany
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